Kaufbedingungen - Ihr Leitfaden für den Einkauf bei un

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der empowerDX Umweltanalytik Deutschland GmbH, Vorgebirgsstraße 20, 50389 Wesseling (nachfolgend „Anbieter“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder ein Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf seiner Internetseite https://umwelt.empowerdx.de/ dargestellten Leistungen abschließt. Das Leistungsangebot des Anbieters umfasst verschiedene Leistungen im Bereich der Umweltanalytik, die auf der Internetseite im Einzelnen beschrieben sind. Die nachstehenden Bedingungen gelten für sämtliche dort beschriebenen Leistungen in gleicher Weise. Eigene Bedingungen des Kunden finden auf den Vertrag keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hätte deren Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Dienstleistung auf der Webseite https://umwelt.empowerdx.de/ stellt keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Der Kunde kann das Angebot über das in die Webseite des Anbieters https://umwelt.empowerdx.de/ integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Leistung ab. Der Anbieter wird den Eingang der Bestellung unverzüglich per Email bestätigen. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden durch eine zusammen mit der Eingangsbestätigung oder auch getrennt davon versandte Auftragsbestätigung annehmen. Durch diese Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande.

2.2 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Leistungsumfang

3.1. Der Anbieter sendet dem Kunden nach Versand der Ware die Rechnung per Mail zu wie die Versanddaten zur Paketverfolgung zu. Sendet der Kunde die von ihm entsprechend der übersandten Anleitung entnommene Probe unter Verwendung des mitgelieferten Rücksendematerials an das von dem Anbieter beauftragte Labor, stellt der Anbieter dem Kunden innerhalb der jeweils angegebenen Fristen, spätestens aber 30 Tage nach Eingang seiner Probe im Labor die Testergebnisse zur Verfügung.

3.2. Der Ergebnisbericht erfolgt ausschließlich durch E-Mail und wird als PDF-Datei zur Verfügung gestellt an die durch den Kunden bei der Registrierung benannte E-Mail-Adresse; Der Kunde erhält keinen Ergebnisbericht in Papierform.

3.4 Allgemein gibt es bei der – wie auch einer mit dem Entnahmeset entnommenen Probe – keine Ergebnisgarantie. Ein Testergebnis kann auch ganz ausbleiben; die Probe gilt dann als „ungültig“. Ursächlich für eine „ungültige“ Probe sein können insbesondere eine fehlerhafte Probenentnahme oder die vorherige Aufnahme von Substanzen wie Genussmittel oder auch Medikamenten. Der Anbieter trägt im Fall einer „ungültigen“ Probe keine Kosten für weitere Tests oder Analysen; die von dem Kunden an den Anbieter entrichtete Vergütung wird nicht erstattet. Das gilt nicht für den Fall, dass das Ausbleiben eines Testergebnisses vom Anbieter verursacht wurde.

3.5 Die Probe muss innerhalb eines Jahres ab Eingang des Entnahmesets bzw. Rücksendematerials beim Kunden entnommen und an den Anbieter gesendet werden; danach entfällt die Leistungspflicht des Anbieters. Diese Frist kann je nach Haltbarkeit der Bestandteile des Entnahmesets kürzer sein, wenn im Onlineshop bei Bestellung eine kürzere Frist beim jeweiligen Produkt ausgewiesen ist; diese kürzere Frist ist dann vorrangig vor der Einjahresfrist nach Satz 1.

3.6. Der Ergebnisbericht dient ausschließlich der Orientierung. Die Interpretation der angegebenen Informationen obliegt ausschließlich dem Kunden. Ergeben sich Unklarheiten über solche Informationen.

4. Preise

4.1 Die vom Anbieter für Verträge mit Verbrauchern im Sinne von Ziff. 1.2 angegebenen Preise sind Endpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer miteinschließen. Die vom Anbieter an Unternehmer im Sinne von Ziff. 1.2. gerichteten Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Dies wird im Angebot, sowie im Bestellprozess entsprechend ausgewiesen. Die daneben anfallenden Versandkosten werden gegenüber dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs stets gesondert ausgewiesen.

4.2 Soweit im Einzelfall Sonderleistungen, die nicht im Online-Formular auswählbar sind, beauftragt werden, treffen die Parteien eine individuelle Preisvereinbarung. Sofern keine Preisvereinbarung getroffen wurde, ist die übliche Vergütung für die beauftragte und erbrachte Leistung geschuldet; ist eine übliche Vergütung nicht festzustellen, ist der Anbieter berechtigt, den Preis nach billigem Ermessen festzusetzen.

5. Zahlungsmodalitäten

Dem Kunden stehen die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

5.1. Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe"). Die einzelnen über Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Anbieter mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de abrufbar.

5.2. Kreditkarten Mastercard/Visa

Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

5.3 "PayPal, PayPal Express"

Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full .

5.4. „PayPal Credit“

Bei (Ratenzahlung via PayPal) tritt der Anbieter seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Anbieters führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Anbieter behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Credit“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Credit“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag zu den vom Anbieter festgelegten Konditionen, die ihm im Online-Shop des Anbieters mitgeteilt werden, an PayPal zu Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Anbieter bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

5.5 Lastschrift

Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). In diesem Fall zieht Stripe den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Anbieters vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Anbieter behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

6. Versand

6.1 Die Lieferung von Waren (Testkits etc.) erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich, sofern nicht der Kunde bei Zahlung bei PayPal etwas Abweichendes bestimmt.

6.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Anbieter zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder, wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Anbieters hierzu getroffene Regelung.

6.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die Ware (Testkits etc.) bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

8. Einlösen von Aktionsgutschein

8.1 Gutscheine, die vom Anbieter im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Anbieters und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

8.2 Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern im Sinne von Ziffer 1.2. eingelöst werden.

8.3 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

8.4 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

8.5 Der Leistungswert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Anbieter nicht erstattet.

8.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Anbieter angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

8.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware/Leistungen im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

8.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Anbieter kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber/Verwender des Gutscheincodes, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Anbieters einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

9. Einlösen von Geschenkgutschein

9.1 Gutscheine, die über den Onlineshop https://umwelt.empowerdx.de/ käuflich erworben werden, können nur im Onlineshop des Anbieters eingelöst werden.

9.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar.

9.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

9.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

9.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Anbieter angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

9.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

9.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Anbieter kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Onlineshop des Anbieters einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

10. Widerrufsrecht

10.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend – getrennt nach dem Widerrufsrecht bei einem Kaufvertrag (Ziffer 10.2) und bei einem Dienstleistungsvertrag (Ziffer 10.3) – informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziffer 10.4 geregelt. In Ziffer 10.5 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

10.2 Widerrufsrecht bei Kaufverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die empowerDX Umweltanalytik Deutschland GmbH, Vorgebirgsstraße 20, 50389 Wesseling Telefon: +49 2236 897 187 Telefax: +49 2236 897 555; Email: shop@umwelt.empowerdx.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

10.3 Widerrufsrecht bei Dienstleistungsverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

10.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei (1) Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, (2) Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde sowie (3) Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

10.5 Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen

11. Haftung

11.1. Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen den Anbieter und seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor.

11.2. Unter einer wesentlichen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

11.3 Die Haftung beschränkt sich jedoch auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern nur einfache oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

11.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Fälle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

11.5 Aufwendungsersatzansprüche des Kunden nach § 284 BGB sind insoweit abbedungen, als ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen ist.

12. Schlussbestimmung

12.1.Für die Erbringung der Leistungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seines Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.

12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist am Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte dieser Vertrag eine Lücke enthalten, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

13. Online-Streitbeilegung Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

13.1 Die Kommission der Europäischen Union stellt eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten zur Verfügung (OS-Plattform), die der Kunde unter http://ec.europa.eu/odr erreichen kann. Der Anbieter ist nicht dazu verpflichtet, an einem solchen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, und nimmt daran auch nicht teil.

13.2 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, und nimmt daran auch nicht teil.

14. Änderungsvorbehalt der AGB

14.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne vorherige Ankündigung oder Benachrichtigung zu ändern. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig zu konsultieren, um über Änderungen informiert zu bleiben.

Diese AGB wurden am 28.05.2024 erstellt.